Die Genfer Abkommen

Die Genfer Abkommen und ihre drei Zusatzprotokolle schützen Zivilpersonen in Zeiten bewaffneter Konflikte, aber auch Hilfe leistendes medizinisches und religiöses Personal sowie Gegner, die nicht mehr in der Lage sind zu kämpfen – also kranke, verwundete oder schiffbrüchige Kombattanten sowie Kriegsgefangene.

Es ist wichtig, dass die Medien angemessen über Kriegssituationen berichten können. Das bedeutet oft, dass sich Journalisten in gefährliche Situationen begeben müssen. In den Genfer Abkommen sind Journalisten klar in ihrer Eigenschaft als Zivilisten definiert. Das wurde im ersten Zusatzprotokoll 1977 nochmals bekräftigt.

Das humanitäre Völkerrecht verbietet ausdrücklich Waffen, die unnötiges Leiden oder überflüssige Verletzungen verursachen. Waffen, die keine Unterscheidung von militärischen und zivilen Objekten zulassen, sind genauso untersagt wie Waffen, die ausgedehnte, lang anhaltende und schwere Schäden der natürlichen Umwelt verursachen und so den Menschen Lebensgrundlagen nehmen. Dazu gehören zum Beispiel Streubomben.

Als unzulässige Methoden in kriegerischen Auseinandersetzungen sind im humanitären Völkerrecht unter anderem Heimtücke und der Missbrauch anerkannter Kennzeichen sowie Nationalitätskennzeichen aufgeführt. Verboten ist die Anweisung, niemanden am Leben zu lassen und Gewalt gegenüber außer Gefecht gesetzten Gegnern anzuwenden. Das humanitäre Völkerrecht untersagt ebenso Repressalien gegen geschützte Personen und das Aushungern von Zivilisten.

Anerkannte Schutzzeichen zeigen, dass Personen und Gegenstände neutral und im Sinne der Genfer Abkommen im Einsatz sind – etwa zum Bergen oder Versorgen von Verwundeten. Sie sollen Kämpfende von Angriffen abhalten. Das rote Kreuz, der rote Halbmond und der zurzeit nicht mehr verwendete rote Löwe mit roter Sonne werden in den Genfer Abkommen als Schutzzeichen anerkannt. Im dritten Zusatzprotokoll aus dem Jahr 2005 wurde der rote Kristall als weiteres Schutzzeichen aufgenommen. Hier finden Sie den Film „A Universal Code“ vom IKRK – dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz.

Geschützte Personen werden, so fordern die Genfer Abkommen, unter allen Umständen mit Menschlichkeit behandelt, ohne Unterscheidung von Rasse, Hautfarbe, Religion oder Glauben, Geschlecht, Vermögen oder ähnlichen Merkmalen. Tötung, Verstümmelung und Vergewaltigung, Folterung, Geiselnahme und entwürdigende Behandlung sind verboten. Verurteilungen dürfen nur von einem ordentlichen Gericht unter Berücksichtigung der grundlegenden Rechtsgarantien ausgesprochen werden. Verwundete und Kranke werden geborgen und gepflegt.

In bewaffneten Konflikten soll zwischen Kämpfenden und Zivilisten, militärischen und nicht-militärischen Objekten unterschieden werden. Das humanitäre Völkerrecht legt fest, auch das Verhältnis der eingesetzten Methoden und Mittel zu dem angestrebten und tatsächlich bewirkten militärischen Zweck zu beachten. Außerdem sind Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz von zivilen Personen und Objekten zu ergreifen.

Damit Teilnehmer bewaffneter Konflikte die Regeln des humanitären Völkerrechts im Ernstfall kennen und umsetzen können, gehört das Verbreiten dieses Wissens zu den Aufgaben der Vertragsstaaten der Genfer Abkommen. Als Vertragsstaat der Genfer Abkommen von 1949 und der Zusatzprotokolle von 1977 und 2005 ist die Bundesrepublik Deutschland dazu verpflichtet, die Inhalte dieser Verträge so weit wie möglich zu verbreiten (Art. 47 GA I, Art. 48 GA II, Art. 127 Abs. 1 GA III, Art. 144 Abs. 1 GA IV, Art. 83 Abs. 1 ZP I, Art. 19 ZP II und Art. 7 ZP III). Auch die internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung ist in besonderer Weise für das Verbreiten der Genfer Abkommen und des humanitären Völkerrechtes verantwortlich. Sie vermittelt die Bedeutung des humanitären Völkerrechts und treibt seine Weiterentwicklung voran. Teil der Arbeit des Roten Kreuzes ist auch, die Einhaltung der Genfer Abkommen und der Zusatzprotokolle einzufordern.

Das humanitäre Völkerrecht leben und verbreiten

Das Deutsche Rote Kreuz hat sich gemäß Artikel 3 der Statuten der Bewegung und § 2 der Satzung des DRK die Verbreitungsarbeit zur Aufgabe gemacht. Gleichzeitig wurde es als freiwillige Hilfsgesellschaft der deutschen Behörden im humanitären Bereich ausdrücklich in § 2 DRK-Gesetz mit dem Verbreiten der Kenntnisse über das humanitäre Völkerrecht und die Grundsätze und Ideale der Bewegung sowie mit der Unterstützung der Bundesregierung hierbei beauftragt.  Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Genfer Abkommen von 1949 begrüßte das Deutsche Rote Kreuz daher als Nationale Gesellschaft eines EU-Mitgliedslandes das Erstellen einer Deklaration durch die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Als Hilfsgesellschaft der staatlichen Behörden im humanitären Bereich bekräftigte es seine Kooperation und die Unterstützung dieser Institutionen im Verbreiten und Umsetzen des humanitären Völkerrechts.

Weltbekannte Fotografen wie James Nachtwey dokumentieren die Arbeit des Roten Kreuzes auf den „Schlachtfeldern von heute“ – in sieben Krisenregionen in Afrika, Asien und Europa. Seit Mai 2009 wurden die entstandenen Fotos in New York und an mindestens 40 weiteren Orten der Welt gezeigt.

• Mithilfe der PDF-Datei (4 MB) können Sie sich einen Eindruck von der Ausstellung „Our World at War" schaffen.

Der Fotoband „Humanity at War“ zeigt die Schrecken des Krieges, aber auch die Hoffnung und die Hilfe im Krieg auf. Die Fotografen haben dem Roten Kreuz 2009 die Rechte an den Bildern überlassen. 

• Wenn Sie eine Auswahl von Bildern aus dem Buch herunterladen möchten, können Sie sie sich als PDF herunterladen (3,7 MB).

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• Von 1864 bis heute: Die Entwicklung des humanitären Völkerrechts als Comic

• Interview mit Prof. Dr. Robert Heinsch, dem ehemaligen Bundeskonventionsbeauftragten des DRK um Tag des Humanitären Völkerrechts vom 22. August 2014 auf auf hr-info.